SS 2012

Schwerpunktseminar im Staats- und Verwaltungsrecht

Im Sommersemester 2012 wird Prof. Dr. Sachs ein Seminar/Schwerpunktseminar zum
Staats- und Verwaltungsrecht (Schwerpunktbereich 8/9) durchführen. Es
werden wahlweise staats- oder verwaltungsrechtliche Themen ausgegeben.

Nähere Information gibt es hier!

Staatsrecht I. Grundrechte

Gegenstand der Vorlesung sind die Grundrechte des Grundgesetzes, die die gesamte individuelle Rechtssphäre (Leib und Leben, Freiheit, Gleichheit, Eigentum u.v.a.) vor der gesamten Staatsgewalt, auch vor dem Gesetzgeber schützen, und darüber hinaus die gesamte Rechtsordnung durchdringen. Sie sind heute für das Verständnis aller Rechtsgebiete von maßgeblicher Bedeutung und bilden daher das wichtigste Element der juristischen Ausbildung; zugleich sind sie von elementarer Bedeutung für das richtige Verständnis der eigenen persönlichen Stellung in der Verfassungsordnung.

Die Vorlesung behandelt die allgemeinen Grundrechtslehren, namentlich die grundsätzliche Bedeutung der Grundrechte, ihren sachlichen und persönlichen Anwendungsbereich, ihre Wirkungsweise, die Möglichkeiten, sie einzuschränken und deren Grenzen, aber auch die einzelnen Grundrechte sowie die grundrechtsgleichen Rechte. Dabei wird die nicht nur praktisch beherrschend wichtige Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zugrunde gelegt, wo wissenschaftlich geboten auch kritisch gewürdigt.

Vorlesungsbeginn, Raum und Vorlesungszeiten

Klausur Grundrechte:
Samstag, 21.07.2012 in A1 von 16:00 Uhr - 18:00 Uhr, 120 Schreibminuten, Einlass: 15:45 Uhr.

Hinweis zur Klausur:
Die Klausur wird (nur) danach fragen, ob Grundrechte verletzt worden sind (, nicht nach der Zulässigkeit eines bundesverfassungsrechtlichen Verfahrens).

Die Klausur wird (nur) danach fragen, ob Grundrechte verletzt worden sind (, nicht nach der Zulässigkeit eines bundesverfassungsrechtlichen Verfahrens).


Vorlesungsmaterialien

Terminplan

Literaturhinweise

Materialien für den 03.05.2012

Materialien für den 08.05.2012

Materialien für den 11.05.2012

Materialien für den 15.05.2012

Materialien für den 18.05.2012

Studienbücher

  • Epping, Volker, Grundrechte, 4. Aufl. 2010
  • Hufen, Friedhelm, Staatsrecht II, 3. Aufl. 2011
  • Ipsen, Jörn, Staatsrecht II, 14. Aufl. 2011
  • Manssen, Gerrit, Staatsrecht II, 9. Aufl. 2012 (angekündigt)
  • Michael, Lothar/Morlok, Martin, Grundrechte, 3. Aufl. 2012
  • v. Münch, Ingo/Mager, Ute, Staatsrecht II, 6. Aufl. 2012 (angekündigt) 
  • Pieroth, Bodo/Schlink, Bernhard, Grundrechte Staatsrecht II, 27. Aufl. 2011
  • Sachs, Michael, Verfassungsrecht II Grundrechte, 2. Aufl. 2003
  • Siekmann Helmut/Duttge, Gunnar, Staatsrecht I: Grundrechte, 3. Aufl. 2000
  • Zacharias, Diana, Staatsrecht I Grundrechte, 3. Aufl. 2002
  • S. ferner die Werke zum Staatsrecht/Verfassungsrecht insgesamt (z. B. Badura, Peter, Staatsrecht, 4. Aufl. 2010; Hesse, Konrad, Grundzüge des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, 20. Aufl. 1995; Zippelius, Reinhold/Würtenberger, Thomas, Deutsches Staatsrecht, 32. Aufl. 2008; Stein, Ekkehart/Frank, Götz, Staatsrecht, 21. Aufl. 2010)
  • Von den Fallsammlungsbüchern s. etwa: Höfling, Wolfram, Fälle zu den Grundrechten, 2009; ähnlich auch Bumke, Christian/Voßkuhle, Andreas, Casebook Verfassungsrecht, 5. Aufl. 2008.

Rechtsprechungsübersichten zu BVerfG-Entscheidungen

  • Schwabe, Jürgen, Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, 8. Aufl. 2004
  • Grimm, Dieter/Kirchhof, Paul, Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, 2. Bände, 3. Aufl. 2007
  • Menzel, Jörg, Verfassungsrechtsprechung, 2. Auflage, 2011.

Information als PDF

Verfassungsprozessrecht im Überblick

Die Vorlesung befasst sich vor allem mit dem Verfassungsprozessrecht auf Bundesebene. Behandelt werden zunächst die Gerichtsverfassung des Bundesverfassungsgerichts, insbes. der Aufbau des Gerichts, die verschiedenen Spruchkörper und ihre Zuständigkeiten, die Stellung der Richter usw., sowie die allgemeinen Regeln für die Verfahren des Bundesverfassungsgerichts.

Im Mittelpunkt stehen dann die einzelnen Verfahrensarten, die beim Bundesverfassungsgericht vorgesehen sind, wegen der Bedeutung in Prüfung und Praxis vor allem die Normenkontrollverfahren, die Streitverfahren (zwischen Bundesverfassungsorganen oder Bund/Ländern) und die Verfassungsbeschwerde. Für alle Verfahrensarten werden primär die Sachentscheidungsvoraussetzungen behandelt, die üblicherweise zur Zulässigkeit eines Verfahrens zu prüfen sind. Daneben werden auch Inhalt und Wirkungen der bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidungen behandelt.

Vorlesungsbeginn, Raum und Vorlesungszeiten

Klausur Verfassungsprozessrecht:
Mittwoch, 11.07.2012 in A2 von 8:30 Uhr - 10:30 Uhr, 120 Schreibminuten,
Einlass: 8:15 Uhr.

Hinweis zur Klausur:
Die Klausur im Verfassungsprozessrecht wird (nur) nach der Zulässigkeit bundesverfassungsgerichtlicher Verfahren fragen (, nicht auch nach der Begründetheit).

Vorlesungsmaterialien

Terminplan

Literaturübersicht

Materialien für den 02.05.2012

Materialien für den 09.05.2012

Materialien für den 14.05.2012

Literatur

Aus dem umfangreichen Schrifttum (Liste wird zu Semesterbeginn zur Verfügung gestellt) kommen alternativ etwa in Betracht

  • Hillgruber, Christian/Goos, Christoph, Verfassungsprozessrecht, 3. Aufl., 2011
  • Robbers, Gerhard, Verfassungsprozessuale Probleme in der öffentlich-rechtlichen Arbeit, 2. Aufl., 2005
  • Sachs, Michael, Verfassungsprozessrecht, 3. Aufl., 2010
  • Schlaich, Klaus/Korioth, Stefan, Das Bundesverfassungsgericht. Stellung, Verfahren, Entscheidungen, 8. Aufl., 2010

Information als PDF

WS 2011/2012

Im Wintersemester 2011/2012 hat Professor Dr. Sachs ein Forschungsfreisemester und wird deswegen keine Lehrveranstaltungen anbieten.

SS 2011

Staatsrecht: Grundrechte (2031b)

Verfassungsprozessrecht im Überblick (II) (2032)

Schnellübersicht